Breitband Förderprogramm -
2. Verfahren Gemeinde Meinheim
Kombiniertes Markterkundungsverfahren im Bayerischen Gigabit-Programm und entsprechend der Richtlinie zur "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsunternetze in der Bundesrepublik Deutschland"
Förderschritt 1: Bestandsaufnahme (14.09.2022)
Der Freistaat Bayern strebt mit dem Gigabit Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen in „grauen und weißen NGA Flecken“ in Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse an.
Zudem wurde am 26.04.2021 die Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsunternetze in der Bundesrepublik Deutschland" veröffentlicht, welche das Ziel eines gigabitfähigen Breitbandnetzes auf Bundesebene anstrebt.
Das Veröffentlichungsschreiben zur Markterkundung wurde auf dem Gigabit-Portal des Bundes veröffentlicht (https://portal.gigabit-pt.de/OeffentlicheVerfahren.do)*.
* im öffentlichen Bereich -> Übersicht über laufenden und abgeschlossene Verfahren -> Suchbegriff ….. „“.
Förderschritt 2: Markterkundung - Bekanntmachung
Die Gemeinde Meinheim bittet die Netzbetreiber nun im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu deren eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Den Anbietern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie die Gemeinde über den Stand der Planungen informieren sollen.
Die Dokumente für die Markterkundung werden im Folgenden zum Download bereitgestellt.
HINWEIS: Die Adressliste wird den Telekommunikationsanbietern nach Registrierung und Anmeldung über das Gigabit-Portal des Bundes zur Verfügung gestellt.
Förderschritt 3: Markterkundung - Ergebnis
Die Gemeinde Meinheim hat eine kombinierte Markterkundung im Rahmen der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ und nach Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR durchgeführt.
Die Ergebnisse der Markterkundung können in der nachfolgenden Datei eingesehen werden.
Förderschritt 4: Bekanntmachung Auswahlverfahren
Die Gemeinde Meinheim führt zur Bestimmung eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aus-/Aufbau und Betrieb eines ultraschnellen NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies einstufiges Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 7 der Richtlinie des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie -BayGibitR) durch.
Die Details zum Auswahlverfahren und zur Angebotsabgabe finden Sie unter nachfolgendem Link:
https://plattform.aumass.de:443/Veroeffentlichung/av1fd6a0
Bitte beachten Sie hierzu folgenden Hinweis: „Mit dem Download der Adressliste erklären Sie sich mit den Regelungen der Verpflichtungserklärung sowie den Nutzungsbedingungen der Geodaten einverstanden.”
Die Angebote sind bis zum 11.12.2023, 11 Uhr, gemäß der Veröffentlichung auf dem elektronischen Vergabeportal in elektronischer Form einzureichen.
